Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese AGB gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Summit Rights (nachfolgend „Anbieter") und seinen Nutzern bzw. Kunden (nachfolgend „Nutzer") im Zusammenhang mit der Nutzung der Website sowie der angebotenen Leistungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Nutzers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

2. Vertragsgegenstand

Summit Rights stellt Nutzern Informationen, Analysen und damit verbundene Dienstleistungen zur Verfügung, wie auf der Website näher beschrieben. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung auf der Website oder aus einer individuellen Vereinbarung mit dem Nutzer. Der Anbieter behält sich vor, Inhalte und Funktionen der Website jederzeit anzupassen, zu erweitern oder einzuschränken.

3. Vertragsschluss

Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Nutzer, eine Anfrage oder Bestellung abzugeben. Durch das Absenden eines Kontakt- oder Anfrageformulars gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Der Vertrag kommt erst durch eine ausdrückliche Bestätigung des Anbieters zustande.

4. Pflichten des Nutzers

Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Nutzung der Website und der angebotenen Dienste wahrheitsgemäße Angaben zu machen und keine rechtswidrigen Inhalte zu übermitteln. Zugangsdaten, sofern vorhanden, sind vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Der Nutzer haftet für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten vorgenommen werden, sofern er diese zu vertreten hat.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

Sofern kostenpflichtige Leistungen angeboten werden, gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich, soweit nicht anders angegeben, inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Zahlungsmodalitäten werden dem Nutzer im Rahmen des jeweiligen Angebots oder Vertragsabschlusses mitgeteilt.

6. Widerrufsrecht

Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, sofern ein Vertrag im Fernabsatz geschlossen wurde. Einzelheiten zu Bestehen, Voraussetzungen und Ausübung eines etwaigen Widerrufsrechts werden dem Nutzer gesondert in einer separaten Widerrufsbelehrung mitgeteilt, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben ist.

7. Geistiges Eigentum

Sämtliche Inhalte der Website, insbesondere Texte, Grafiken, Logos, Layouts und sonstige Gestaltungselemente, sind urheberrechtlich geschützt und Eigentum von Summit Rights oder entsprechend lizenziert. Eine Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung oder sonstige Verwertung außerhalb der durch das Urheberrecht gezogenen Grenzen bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.

8. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leicht fahrlässige Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet der Anbieter nur in Höhe des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

9. Verfügbarkeit der Website

Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Website, übernimmt jedoch keine Garantie für eine ständige Erreichbarkeit. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder höhere Gewalt können zu vorübergehenden Einschränkungen führen, ohne dass hieraus Ansprüche des Nutzers gegenüber dem Anbieter entstehen.

10. Vertragslaufzeit und Kündigung

Sofern im Rahmen der Leistungen ein Dauerschuldverhältnis begründet wird, richten sich Laufzeit und Kündigungsmöglichkeiten nach den jeweils individuell vereinbarten Bedingungen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Vertragsparteien unberührt.

11. Änderung der AGB

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies aus rechtlichen oder wirtschaftlichen Gründen erforderlich ist. Über wesentliche Änderungen wird der Nutzer in geeigneter Form, etwa durch Veröffentlichung auf der Website, informiert.

12. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt, soweit vorhanden, die gesetzliche Regelung.

13. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende verbraucherschützende Bestimmungen des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben hiervon unberührt. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.

14. Kontakt

Fragen zu diesen AGB richten Sie bitte über die auf der Website angegebenen Kontaktmöglichkeiten an Summit Rights.

Dieser Text ist ein allgemeiner, unverbindlicher Entwurf und ersetzt keine individuelle Rechtsberatung. Er sollte vor Veröffentlichung an die tatsächlichen Geschäftsabläufe und geltende Rechtslage angepasst und rechtlich geprüft werden.

Stand: 2024